Tiny Houses und das deutsche Baurecht - Diskussion

    • Tiny House auf Freizeitgrundstück / rechtliches:
      Die Ausarbeitung der Rechtslage "Tiny House auf Freizeitgrundstück" von DietmarS68 gefällt mir sehr gut. Die Rechtslage, bisher meist nur zum Thema "Wohnwagen auf Freizeitgrund" untersucht, ist jedoch von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Mit entscheidend für eine rechtliche Beurteilung ist sicher auch die örtliche Lage des Grundstücks, die Infrastruktur (Straßenanbindung, Naturschutz, Wasser- u. Abwasser, evtl. Stromanschluss, etc.) und die bisherige Nutzung des Grundstücks, sowie die Frage, ob das Tiny House als Dauerwohnsitz oder nur zum zeitlich begrenzten Wohnen genutzt wird.
      Nach einer Recherche im Internet habe ich eine Beurteilung aus dem Jahr 2014 unter > www.frag-einen-anwalt.de < gefunden, die zumindest für den bayerischen Raum aussagekräftig zu sein scheint.
      Ich bin nach wie vor der Ansicht, dass eine Rechtssicherheit nur durch Prüfung mittels Fachanwalt ein verwertbares Ergebnis bringt. Ich plane daher, für das von mir angebotene Freizeitgrundstück "siehe unter Coe-Con" eine Anfrage bei frag-einen-anwalt.de zu starten. Werde Euch berichten sobald eine Antwort vorliegt. Als .pdf-Anlage meine bisherige, kleine Recherche zur Rechtssituation. MfG Harry / The Coe-Con
      Dateien
    • Also, ich habe meine Anfrage an > frag-einen-anwalt.de < bereits gestartet. Ist nicht kostenfrei - wie ich ursprünglich gedacht habe - aber € 68 für die erste Fragestellung ist zu verkraften. Sobald ich die Anwort von der Anwältin u. deren Freigabe zur Veröffentlichung habe, informiere ich Euch.
    • Hallo Harry,

      erst einmal danke für dein netten Worte zu meiner Ausarbeitung.

      Zunächst zu der oben erwähnten "Rechtslage zum Thema Wohnwagen auf Freizeitgrund", dazu kann ich nur sagen: Da es keinen rechtlich bindenden Begriff des Freizeitgrunds gibt, kann auch keine rechtlich bindende Grundlage zu diesem Thema existieren, weder in Bayern noch in einem anderen Bundesland!

      Rechtlich bindend ist, als was das Grundstück im Flächennutzungsplan/Bebauungsplan eingetragen ist. Also z.B. Außenbereich, Innenbereich, Sondergebiet, Landwirtschaftliche Nutzfläche etc., somit legt dann die BauNVO fest, als was das "Freizeitgrundstück" genutzt werden kann, und zwar in allen Bundesländern, da es sich um ein Bundesgesetz handelt.

      Als nächstes, im oben erwähnten Fall geht es darum einen Wohnwagen lediglich abzustellen. Wenn dies langfristig geschehen soll, dann fällt es im Baurecht unter die Errichtung eines Stellplatzes. Solch ein Stellplatz ist in den meisten Fällen ein verfahrenfreies Bauvorhaben. Wie der Anwalt richtig erklärt hat, ist das reine Abstellen des Wohnwagens in den meisten Fällen rechtlich unbedenklich, so lange der Wohnwagen weder ans Versorgungsnetz angeschlossen wird bzw. bewohnt wird.

      In dem Fall deines eigenen Grundstücks werde ich erst garnicht auf die bayrische Bauordnung eingehen, da schon allein das Bundesrecht eine ziemlich eindeutige Rechtslage aufzeichnet.
      Du schreibst das dein Grundstück im Außenbereich liegt, somit ist das Aufstellen eines TH/Wohnwagen, um dort ständig oder auch nur zeitweise zu leben, völlig ausgeschlossen! Die Rechtslage ist da eindeutig, der einzige Ausweg wäre, das Grundstück im Bebauungsplan zu ändern.
      Denkbar wäre z.B. ein Sondergebiet zur Erholung mit der Erlaubnis zum dauerhaften Wohnen, dann könntest du einen kleinen "Campingplatz" dort errichten, oder das Grundstück als Mischgebiet eintragen lassen um dort legal bauen zu dürfen.

      Über die bereits dort befindlichen Gebäude und deren Bewohner brauchst du erst garnicht nachzudenken, denn wie im obrigen Fall vom Anwalt richtig beschrieben, fallen diese unter den so genannten passiven Bestandschutz. Sie dürfen dort leben und ihre Gebäude auch renovieren etc. jedoch jeglicher "Neubau" ist auch ihnen strikt untersagt. Du hast ja selber schon Ärger bekommen und im Rahmen des Bestandsschutz die Erhaltung durchsetzen können. Einen Neubau, z.B. eines TH wirst du mit dieser Regelung allerdings nicht durchsetzen können.

      Gruß
      Dietmar
    • Hallo Dietmar,
      danke für Deine weiteren Hinweise zu der Rechtslage "Rund ums Tiny House". Meine Recherche über "frag-den-Anwalt" hat im Prinzip eine ähnliche Rechtsdarstellung als Ergebnis gebracht. Es ist jetzt mein Bestreben bei der Stadtverwaltung Geretsried u.dem Bauamt Bad Tölz-Wolfratshausen eine Einstufung meines Grundstücks als Sondergebiet zu bekommen. In meiner Gegend hat sich bereits eine "Tiny House-Interessengruppe" formiert die in dieser Sache bereits aktiv ist. Mal sehen wie es weitergeht, ob die Behörden zu überzeugen sind.
      Gruß Harry / The CoeCon